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Patentstreit Apple vs. Samsung: Geschworene sprechen Apple 120 Millionen zu

Quelle: Samsung

Wie die Seite heise online berichtet, haben die Geschworenen im aktuellen Patenstreit zwischen Apple und Samsung in Kalifornien eine Entscheidung gefällt.

Insgesamt hatte Apple dem südkoreanischen Konkurrenten vorgeworfen, fünf Patente verletzt zu haben. In drei Fällen gab die Jury dem Apple-Konzern Recht. Für die Patentverletzung sprach sie Apple eine Entschädigungssumme von knapp 120 Millionen US-Dollar zu (etwa 86 Millionen Euro). Die beiden Patente bei denen Samsung freigesprochen wurde, waren jene, für die Google garantiert hatte – der Konzern muss daher nicht einspringen. Insgesamt wird die Summe noch steigen, da die Jury in einem Fall einen Schadenersatz von 0 Dollar erwirkt hatte. Laut Richterin müsse aber eine adäquate Entschädigung wenigstens den Wert einer angemessenen Patentnutzungsgebühr erreichen.

Auch Samsung hatte Apple in zwei Fällen eine Patentverletzung vorgeworfen, von denen die Jury aber nur einen Fall bestätigte. Apple muss Samsung dafür etwa 158.000 Dollar zahlen (knapp 114.000 Euro).

Bis auf einen Fall sahen die Geschworenen sämtliche Patentverletzungen als unabsichtlich an. Einzig im Patent um die Funktion, den Bildschirm mittels einer Geste zu entsperren, sahen sie eine vorsätzliche Verletzung.

Von allen zehn im Verfahren angesprochenen Gerätemodellen ist allein das Samsung Galaxy Tab 2 10.1 sauber.

Zum Produkt: Samsung Galaxy Tab 2 10.1 16GB Wi-Fi silber in Tablet-PCs

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Katja Nachtigall | 06.05.2014 09:14
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