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Hamburger Staatsanwaltschaft: Ermittlung gegen Facebook-Manager wegen Hasskommentaren

Quelle: Fotolia.com, fotogestoeber

Ein Anwalt aus Würzburg hat Strafanzeige wegen der vorsätzlichen Beihilfe zur Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen drei Manager des sozialen Netzwerkes gestellt. Nun hat die Hamburger Staatsanwaltschaft ein förmliches Ermittlungsverfahren gegen die Manager der Facebook Germany GmbH eingeleitet.

Die Stafanzeige hatte der Rechtsanwalt Chan-jo Jun Mitte September gestellt. Im Focus der Anzeige stehen insgesamt 61 Hassbotschaften auf Facebook, von denen bis zum 02. Oktober, laut Aussage des Anwaltes, lediglich 27 gelöscht worden sind. Trotz Meldung der Fälle im Vorfeld zur Anzeige, hatte es Facebook abgelehnt einige Einträge zu löschen.

Jun hatte Beiträge wie zum Beispiel "Das ganze Pack ins Arbeitslager" oder "Es sind und bleiben Dreckschweine" beanstandet. Von Facebook bekam er jedoch zur Antwort, dass die Beiträge nicht gegen die Regeln der Plattform verstoßen. Daraufhin hat der Rechtsanwalt Screenshots der Beiträge und der Löschablehnungen an die Facebook Germany geschickt, diese also davon in Kenntnis gesetzt.

Rechtsanwalt Jun argumentiert, dass ohne die Werbeeinnahmen, die Facebook in Hamburg generiere, das Portal nicht betrieben werden könne. "Die Facebook Germany GmbH fördert somit die Verbreitung von volksverhetzenden, strafbaren Inhalten durch Handlungen in Deutschland ausgehend vom deutschen Unternehmenssitz in Hamburg", heißt es in seiner Anzeige.

Facebook Germany sei zwar nicht Betreiberin des Portals, aber Teil des Facebook-Konzerns – ihr Gewinn und Verlust werde auf die Facebook Inc. mit Sitz in Irland konsolidiert, schrieb Jun an Facebook. Die beanstandeten Beiträge und Kommentare seien zwar nicht durch Mitarbeiter des Facebook-Konzerns verfasst worden, allerdings seien sie von diesen nach Beanstandung geprüft, genehmigt und weiterverbreitet worden.

Die Staatsanwaltschaft Hamburg bestätigte auf Nachfrage, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen hat. „Ob sich daraus ein konkreter Tatverdacht ergibt, ist allerdings noch völlig offen“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.

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shopwelt.de - Team | 19.10.2015
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