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Apple: Wegen Patentklau zu 234 Mio. US-Dollar Strafe verurteilt

Quelle: Fotolia.com, niyazz

Das Bundesgericht in Wisconsin hat Apple zur Zahlung von 234 Millionen Dollar verurteilt, weil es mit seinen Prozessoren A7, A8 und A8X ein Patent der University of Wisconsin-Madison verletzt hat.

Damit blieb das Gericht trotz eines schnellen und wie es hieß "klaren Verfahrens" deutlich unter der von der Gegenpartei geforderten Summe von 862,4 Millionen US-Dollar für entgangene Lizenzzahlungen. Bis zum Urteil hatte Apple in dem Verfahren keinerlei Angebote gemacht, obwohl das Gericht bereits in der ersten Prozessphase die Patentverletzung durch die in iPhones und iPads verbauten Prozessoren festgestellt hatte.

Die University of Wisconsin wurde dabei von der Wisconsin Alumni Research Foundation (kurz WARF) vertreten, die die Klage 2014 eingereicht hatte. Laut WARF hat Apple ein von der Uni entwickeltes und patentiertes Verfahren genutzt, um zum Beispiel in iPad Air, iPad mini und iPhone 5s eine Effizienzsteigerung in Prozessoren herbeizuführen. Das Verfahren soll von Apple für die Apple-Chips A7, A8 und A8X verwendet worden sein. Apple hat das auch nie bestritten - allerdings hält man das Patent für nichtig und wollte daher keine Lizenzzahlung für das Verfahren abtreten.

Obwohl die Universitätsstiftung mehr gefordert hatte, äußerten sich ihre Vertreter hochzufrieden. „In diesem Fall haben die harte Arbeit unserer universitären Forscher und die intakte Patent- und Lizenzierungspraxis die Oberhand behalten“, sagte Carl Gulbrandsen, Managing Director der Stiftung. „Die Jury hat die bahnbrechende Arbeit für die Computertechnik anerkannt, die auf unserem Campus stattfand.“

Im Gerichtssaal anwesend war auch Gurindar S. Sohi, Miterfinder der von Apple eingesetzten Prozessorentechnik und Informatikdozent an der University of Wisconsin-Madison. „Dr. Sohi, Sie hatten hoffentlich das Gefühl, dass Ihre Erfindung rehabilitiert wurde“, sprach ihn der Richter nach der Entscheidung an.

Apple käme somit recht günstig davon - wenn man in Cupertino das Urteil jetzt nicht mehr anfechtet. Denn bislang hieß es, Apple wolle Berufung gegen das Urteil einlegen. Ob das nun nach der Verkündung des verhältnismäßig geringen Strafmaßes noch immer so sein wird, ist unbekannt.

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shopwelt.de - Team | 19.10.2015
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