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Apple gegen Samsung: Landet der Patentstreit jetzt beim Supreme Court?

Der Kampf zweier IT-Titanen und vorerst kein Ende in Sicht. Der Supreme Court, das höchste US-Gericht, soll nun entscheiden, ob die Südkoreaner Hunderte Millionen US-Dollar an Apple zahlen müssen. Zuletzt war Samsung vor einem Berufungsgericht gescheitert.

Zu klären ist in dem seit drei Jahren andauernden Patentkrieg die Frage, ob Samsung beim Galaxy S2 und diversen weiteren Geräten das iPhone 4 Design kopiert hat oder eben nicht. Apple verlangt einen Schadenersatz von 2 Milliarden US-Dollar, Samsung seinerseits möchte 7 Millionen haben.

Samsung plant, den Supreme Court bis November anzurufen. Wird Samsung vom Supreme Court nicht abgewiesen, könnte die Anhörung bis Mitte 2016 stattfinden.

Die Sache ist von enormer Bedeutung für Patent-Auseinandersetzungen allgemein und die Innovationsperspektive speziell im High-Tech-Sektor („the scope of innovation“)“, argumentiert das Anwaltsteam der Koreaner. Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben.

Nach diesem Urteil müßte Samsung 500 Millionen US-Dollar an Apple zahlen – 400 Millionen sind nach Auffassung von Samsung ungerechtfertigt. Immerhin hat sich mit diesem Urteil die ursprüngliche Urteilshöhe von einer Milliarde Dollar schon mal drastisch reduziert.

Der seit Jahren schwelende Patentstreit brachte zwischenzeitlich nicht nur Samsung Niederlagen, sondern un auch Apple. Das herangezogene Apple Patent USD618677 basiert auf zwei vorherigen Patenten des IT Konzerns. Nur wurde dieses nicht wie geplant am 05. Januar 2007 an die US-Patentbehörde geschickt, sondern erst im November 2008. Durch die vorherigen Patente ging Apple davon aus, dass dieses Patent den gleichen Schutz geniessen wuerde, wie die beiden vorherigen.

Die US-Patentbehoerde hat nun entschieden, dass Apple das Patent USD618677 in den anderen beiden Patenten nicht hinreichend beschrieben hat und somit der Schutz dieses Designs, nicht schon im Januar 2007 beansprucht werden konnte, sondern erst seit dem Tag der Einreichung im November 2008. Daher kann dieses Patent heute keine Gültigkeit mehr erringen, da es bereits zwischenzeitlich Patente u.a. von Samsung und LG für derartige Designs gibt.

Weiterhin hat nach Auffassung der US-Patentbehörde Apple selbst Designelemente anderer Hersteller abgekupfert.

Bleibt also abzuwarten, ob die Patentklage von Samsung vom Supreme Court als außerordentlich wichtig bewertet wird. Nur dann erhält der südkoreanische IT-Konzern die Möglichkeit der Anhörung vor dem Obersten Gerichtshof.

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shopwelt.de - Team | 24.08.2015
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